Willkommen

MarkusWolf3Herzlich willkommen bei der CDU Bad Dürkheim!

Die CDU Bad Dürkheim übernimmt Verantwortung für unsere Heimatstadt. Gerne informieren wir Sie auf unserer Homepage über unsere Ideen, Themen und Veranstaltungen.

Kommunalpolitik ist nicht abgehoben und auch keine Ebene für ideologische Auseinandersetzungen. Wir wollen nahe bei den Menschen sein und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Interesse der Entwicklung unserer Stadt und den Ortsteilen suchen. Wir sind offen und freuen uns über Ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Im Dialog mit den Menschen findet sich der beste Weg für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Politik.

Die Erfolge der letzten 15 Jahres sind unübersehbar: Seit 1999 wurde Bad Dürkheim aus dem „Dornröschenschlaf“ geweckt. Tolle Projekte wie der Wiederaufbau des Gradierbaus mit Solardach oder die Erweiterung des Stadtmuseums wurden angegangen. Die Realisierung der TOP-Vision unseres Bürgermeisters a.D. (seit 2016) Wolfgang Lutz, der Freilegung der Isenach im Kurpark war hierbei das absolute Highlight.

Doch wir dürfen nicht stehen bleiben. Ein zukunftsfähiges Bad Dürkheim braucht immer wieder neue Impulse, neue Ideen, neue Ansätze. Diese wollen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten und dann in konkrete Politik umsetzen.

Garant hierfür ist die „Jamaika“-Koalition mit Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP, sowie unser Gerd Ester als anerkannter und top qualifizierter Erster Beigeordneter. Diese Koalition hat bereits in den vergangenen Jahren gezeigt, wie erfolgreich sie für Bad Dürkheim arbeitet. Dies wird auch die kommenden Jahre fortgesetzt!

Trotz der positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre gibt es noch viel zu tun. Hier wollen wir anpacken – zum Wohle Aller in Bad Dürkheim! Mit einer kompetenten und engagierten Mannschaft arbeiten wir in Vorstand, Stadtratsfraktion und in den Ortsbeiräten für unsere Stadt und SIE.

Wir stehen für eine bürgernahe und generationengerechte Politik. Bitte sprechen Sie uns an: Wir sind immer offen für Ihre Anregungen, Ideen und Vorschläge!

Unteschrift MW

Markus Wolf
CDU-Vorsitzender Ortsverband Bad Dürkheim

WOHNRAUMKONZEPT der CDU

Stadt

Wohnraumkonzept auf dem Weg

Bad Dürkheim: CDU-Initiative für bezahlbares Wohnen einmütig unterstützt – Offen, ob Stadt selbst Bauherrin sein soll

Die Stadt will ein kommunales Wohnraumkonzept entwickeln und sich dabei auch mit der Frage beschäftigen, ob sie selbst als Bauherrin für bezahlbares Wohnen auftreten soll. Getrennt davon soll eine Bestandsaufnahme über den Sanierungsbedarf der eigenen städtischen Immobilien aufgestellt und die Gebäude nach und nach auf Vordermann gebracht werden.

Auf einem dritten Gleis soll die Verwaltung das Förderprogramm Soziale Stadt in der Trift wieder forcieren. All dies hat der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag im Grundsatz beschlossen, das Thema aber zugleich an den Bauausschuss übertragen. Die Initiative für ein Wohnraumkonzept war von der CDU-Fraktion ausgegangen (wir berichteten am Dienstag). Fraktionschef Stölzel hatte ein Defizit an bezahlbarem Wohnraum mit guter Qualität für alle Generationen ausgemacht und wollte primär für Dürkheimer das Angebot quantitativ und qualitativ verbessern. Reinhard Stölzel regte an, auf einem städtischen Gelände im Ortwingert ein Mehrfamilienhaus zu errichten, in das Mieter aus der Nachbarschaft einziehen könnten, um dann deren Wohnungen nach und nach zu erneuern.Bürgermeister Glogger freute sich eingangs „über den Paradigmenwechsel“, nachdem sich lange Jahre in diese Richtung nichts getan habe. Er sah eine klare Nachfrage „nach bezahlbarem, nicht sozialem Wohnraum“. Neubauten hält er zum Beispiel im Ortwingert für möglich, auch in der Trift verfüge die Stadt noch über einige Grundstücke. Unabhängig davon sei in den vergangenen Jahren in städtischen Wohnungen immer wieder ein Sanierungsstau festgestellt worden, so Christoph Glogger. Eins ums andere müsse gemeinsam angegangen werden.

Gerade junge Familien hätten es derzeit bei bis zu zehn Euro Mietpreis pro Quadratmeter schwer, meinte SPD-Fraktionschef Lang. Er wollte in einer Bestandsaufnahme auch über das angedachte Baugebiet Hausener Bruch nachgedacht haben und sah „auch noch Platz in der Innenstadt“.

Norbert Bender (Linke) bezichtigte die Vorredner des „Rumgeeiers“: SPD und CDU wüssten genau, dass Investitionen auf die Miete umgelegt würden. „Das scheitert doch alles an der Finanzierung.“

Petra Dick-Walther sah es nicht als Aufgabe der Stadt an, ihre Grundstücke zu bebauen. Die FDP-Sprecherin wollte sie lieber an Investoren veräußern und den Kaufpreis an eine Mietpreisgarantie binden. Zu einem Wohnraumkonzept gehöre auch mehr, als seitens der Stadt Wohnungen zu schaffen. Es müsse sich an „Menschen jeglicher Struktur, Kultur und Einkommenslage“ wenden.

Für Glogger ist „die entscheidende Frage: Will sich die Stadt in dieser Hinsicht engagieren?“ Für bezahlbaren Wohnraum müsse man auch mal anders bauen, als der hochpreisige Markt vor Ort es derzeit anbiete. „Mischen wir uns da ein?“ Das könne nur die Kommune, bekräftigte Kurt Stepp (FWG), dem vor allem der CDU-Ansatz gefiel, Dürkheimer zu bevorzugen. Seine Priorität wäre aber, Sanierung vor Neubau.

„Die Stadt ist keine Wohnungsbaugesellschaft“, meinte Erster Beigeordneter Gerd Ester (CDU). Was die Stadt in den letzten beiden Jahren im Zuge der Flüchtlingswelle getan habe: Ältere Immobilien im Stadtgebiet zu einem attraktiven Preis angekauft, die man herrichten und dann günstig weitervermieten könne. „Wir haben teilweise noch Mieten für unter drei Euro pro Quadratmeter, da kann man nicht einfach hoch auf sechs“, mahnte Ester. Man brauche aber Wohnraum, um Mieter umzusiedeln aus Gebäuden, die generalsaniert oder abgerissen werden müssten.

Der Bürgermeister nahm Antrag und Diskussion als „Impuls“ und Auftrag an die Verwaltung, einen Prozess in Gang zu bringen. Er schlug dafür zwei separate Themenkomplexe vor: In den nächsten Jahren bezahlbaren Wohnraum zu bekommen und die städtischen Wohnungen nach einer Bestandsaufnahme sukzessive zu sanieren. Dem schloss sich das Gremium an.

Ralf Lang verwies darüber hinaus auf seine protokollierte Anregung von März, ein Zeitmodell für die Wohnungssanierungen zu erarbeiten und zugleich die „fast eingeschlafene Soziale Stadt“ zu reaktivieren: eine Steuerungsgruppe wieder einzusetzen und die Arbeitsgruppen in der Trift neu zusammenzurufen. psp

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz - Bad Dürkheimer Zeitung - Nr. 270
Datum Samstag, den 19. November 2016
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